Kein Unterricht vom 16.03.20 bis 18.04.20 in niedersächsischen Schulen

Laut einer Rundverfügung der Niedersächsischen Landesschulbehörde vom 13.03.2020 (um 11.40 Uhr eingegangen) ist landesweit allen Schulen in Niedersachsen ab Montag, den 16.03.2020 bis zum 18.04.2020 die Erteilung von Unterricht untersagt. Es handelt sich um eine Schutzmaßnahme nach §28 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes.

Ausgenommen von der Unterrichtsuntersagung ist eine Notbetreuung in der Schule für Schülerinnen und Schüler der Schuljahrgänge 1 bis einschließlich 8 in kleinen Gruppenin der Zeit von 8.00 bis 13.00 Uhr durch die Schule zu gewährleisten. Die Osterferien finden wie geplant statt. In den Osterferien ist keine Notbetreuung zu gewährleisten.

Die Notbetreuung ist auf das notwendige Maß zu begrenzen. Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen, deren Eltern in sog. kritischen Infrastrukturen tätig sind. Hierzu gehören insbesondere folgende Berufsgruppen: Beschäftigte im Gesundheitsbereich, medizinischen Bereich und pflegerischen Bereich, Beschäftigte im Bereich der Polizei, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Feuerwehr, Beschäftigte im Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und ver-gleichbare Bereiche.Ausgenommen von dieser Verfügung ist auch die Betreuung in besonderen Härtefällen (etwa drohende Kündigung oder Verdienstausfall). Über den o.a. zeitlichen Rahmen hinaus kann eine Notbetreuung in Ganztagsschulen stattfinden. Zudem hat die Jugendhilfe die Möglichkeit, Notfallangebote (Betreuungsangebote) auch in den Räumen der Schule bereitzustellen.